Nutzungsbedingungen

Auf der Webseite https://jl-clean.ch/ („Webseite”) bietet die Detergeo GmbH, Lahnstr. 63a, 60326 Frankfurt am Main, Deutschland („Wir“) eine Plattform, über die Wir dem Nutzer („Sie“) einen Kontakt zu Dienstleistern („Partner“) vermitteln, die Teppich- und Polsterreinigungen („Reinigungsleistung“) anbieten („JL-Clean“).

 

  1. Kontaktformular
    1. Im Rahmen der Nutzung von JL-Clean können Sie Uns Angaben über das zu reinigende Objekt -wie etwa Art und Größe – („Parameter“) und weiterer Angaben durch das Ausfüllen eines dafür vorgesehenen Formulars („Kontaktformular“) mitteilen. Das Kontaktformular können Sie durch das Betätigen der entsprechenden Schaltfläche („Jetzt Abholtermin vereinbaren“, oder ähnlich) auf der Webseite aufrufen.
    2. Das Ausfüllen des Kontaktformulars erfolgt durch Angabe 
      1. des Abholortes,
      2. des Abholtermins,
      3. des Rückgabetermins des zu reinigenden Objekts sowie ihrer
      4. Kontaktdaten
        („Auftragsdaten“).

  2. Abschluss des Nutzungsvertrages und Leistungsumfang
    1. Der Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und Uns kommt durch Absenden des Kontaktformulars zustande. Mit Betätigen des dafür vorgesehenen Buttons („Senden“, oder ähnlich) geben Sie ein verbindliches Angebot für den Abschluss eines Nutzungsvertrags auf Basis dieser Nutzungsbedingungen ab, das Wir durch die Weiterleitung der Auftragsdaten an den Partner annehmen können. Falls Wir die Annahme im Einzelfall verweigern, werden Wir Sie entsprechend darüber informieren. Eine Nutzung von JL-Clean setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen, die Gegenstand des zwischen Uns und Ihnen geschlossenen Nutzungsvertrags sind. Lesen Sie daher diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch und machen Sie sich mit den hierin vorgesehenen Regelungen vertraut.
    2. Mit JL-Clean stellen Wir eine Plattform bereit, über die Wir Ihnen Reinigungsleistungen lediglich vermitteln. Durchgeführt werden die Reinigungsleistungen nicht von Uns, sondern von dem jeweils vermittelten Partner. Insofern bieten Wir die auf der Plattform dargestellten Reinigungsleistungen weder selbst an, noch stellen Wir diese auf antdere Art bereit. Die im Rahmen des Kontaktformulars angebotenen Abhol- bzw. Rückgabetermine basieren auf Informationen, die Uns der Partner zur Verfügung gestellt hat. Auch wenn Wir unsere Partner sehr sorgfältig auswählen, haben Wir weder Einfluss auf die Einhaltung der angegebenen Abhol- bzw. Rückgabetermine durch die Partner noch die Durchführung der Reinigungsleistung selbst. Der Partner allein ist für die Wahrnehmung der Abhol- bzw. Rückgabetermine und die Durchführung der Reinigungsleistung verantwortlich. Wir machen uns diese Leistungen nicht zu eigen. Die auf der Webseite angezeigte Kostenkalkulation stellt eine unverbindliche Schätzung der Kosten für die Reinigungsleistung dar, die auf Erfahrungswerten der Partner basiert. Weder die an Uns übermittelten Parameter noch die Kostenkalkulation auf unserer Webseite selbst werden hierbei Bestandteil des zwischen Ihnen und dem Partner geschlossenen Vertragsverhältnisses über die Reinigungsleistung.
    3. Sofern Sie einen Vertrag über Reinigungsleistungen mit dem Partner abschließen, wirken Wir ausschließlich als Vermittler zwischen Ihnen und dem Partner, indem Wir dem jeweiligen Partner die Auftragsdaten weiterleiten und Ihnen im Auftrag und im Namen des Partners eine E-Mail zur Terminbestätigung zusenden. Wir sind zu keiner Zeit Partei des zwischen Ihnen und dem Partner geschlossenen Vertrags über die Reinigungsleistung.

  3. Durchführung Reinigungsleistung
    1. Der Partner wird Sie zum Zeitpunkt des Abholtermins am Abholort aufsuchen, um einen Vertrag über die Reinigungsleistung abzuschließen. Der Partner wird hierbei das zu reinigende Objekt ausmessen und anhand der zu reinigenden Fläche ein Vertragsangebot für die Reinigungsleistungen erstellen. Der Vertrag über die Reinigungsleistungen bestimmt sich nach den von Ihnen mit dem Partner getroffenen Vereinbarungen, insbesondere gegebenenfalls auch der vom Partner gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 
    2. Sollte der Partner den vereinbarten Termin nicht oder nicht rechtzeig wahrnehmen können, werden Sie so schnell wie möglich hierüber informiert.

  4. Verfügbarkeit, Funktionalitäten und Anpassungen
    1. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit zur Nutzung von JL-Clean sofern und soweit JL-Clean verfügbar und funktionsfähig ist, sichern jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit von JL-Clean zu.
    2. Wir bieten die Möglichkeit zur Nutzung von JL-Clean nur mit den Funktionalitäten und der Qualität, welche JL-Clean zum jeweiligen Zeitpunkt aufweist, sagen jedoch keine Funktionalität oder Qualität zu, außer dass JL-Clean grundsätzlich den in Ziffer 2 beschriebenen Leistungsumfang aufweist. Angaben zur Funktionalität und Funktionsweise von JL-Clean auf anderen Internetseiten oder in Werbematerialien sind nicht Bestandteil des Nutzungsvertrags. 
    3. Wir sind berechtigt, JL-Clean und seine Funktionalitäten jederzeit und ohne Vorankündigung anzupassen, vorausgesetzt dass JL-Clean den in Ziffer 2 beschriebenen Leistungsumfang weiterhin grundsätzlich beibehält und solche Anpassungen Ihnen zumutbar sind. Zu Anpassungen sind Wir allerdings nicht verpflichtet.

  5. Geistiges Eigentum und andere Schutzrechte
    1. Wir behalten Uns an JL-Clean sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Sie dürfen JL-Clean und die dargestellten Inhalte nur für eigene persönliche und nicht-kommerzielle Zwecke verwenden. Jede Nutzung von JL-Clean und den dargestellten Inhalten für kommerzielle Zwecke (i.e. zur eigenen Gewinnerzielung) ist untersagt, soweit Wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.
    2. Hinweise und Angaben zu Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Rechten geistigen Eigentums an JL-Clean und den dargestellten Inhalten dürfen nicht verändert oder entfernt werden.

  6. Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten
    Sie verpflichten sich, JL-Clean nicht in einer Weise zu nutzen, die 
    1. unter Verwendung eines Programms, Algorithmus oder einer ähnlichen Methode zum Sammeln oder Extrahieren von Daten (etwa mittels automatisierter Tools, wie bots, spider oder scraper) JL-Clean und/oder und die im Rahmen von JL-Clean dargestellten Inhalte durchsucht, abruft, kopiert, aufnimmt oder überwacht,
    2. darauf ausgelegt ist, im Rahmen von JL-Clean dargestellte Inhalte abzuändern, zu vervielfältigen, auf andere Weise öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben oder einen separaten vergleichbaren Dienst zu schaffen oder (einen Teil von) JL-Clean nachzubilden,
    3. den Betrieb von JL-Clean sowie die zum Betrieb eingesetzten Systeme, Infrastruktur und/oder Anwendungen beschädigen, stören oder anderweitig beeinträchtigen könnten, einschließlich durch Versendung, Übermittlung oder Implementierung solcher Dateien, die Viren, Würmer, Trojaner oder andere schädliche oder zerstörerische Merkmale enthalten,
    4. darauf ausgelegt ist, Schwachstellen von JL-Clean zu untersuchen, zu scannen oder zu testen oder Sicherheits- und/oder Authentifizierungsmaßnahmen zum Schutz von JL-Clean und/oder den im Rahmen von JL-Clean dargestellten Inhalten zu umgehen oder zu beeinträchtigen, oder
    5. die Software von JL-Clean ganz oder teilweise kopiert, übersetzt, disassembliert, dekompiliert, zurückentwickelt oder anderweitig modifiziert oder abgeleitete Werke hiervon erstellt.
  7. Haftungsbeschränkung
    1. Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrund – uneingeschränkt 
      1. bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
      2. bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      3. bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln, sowie 
      4. aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
    2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden ist Unsere Haftung beschränkt auf Fälle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, sowie der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit gemäß vorstehender Ziffer 7.1 keine unbeschränkte Haftung besteht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Nutzungsvertrag Uns seinem Inhalt nach zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen.
    3. Im Übrigen ist eine Haftung von Uns ausgeschlossen.
    4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf Unsere Haftung für Unsere Erfüllungsgehilfen, Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter.

  8. Freistellung
    1. Sie sind verpflichtet, Uns auf eigene Kosten von allen Ansprüchen Dritter sowie damit einhergehenden Schäden, Kosten, Aufwendungen oder sonstigen Verbindlichkeiten freizustellen, die aus einer Nutzung von JL-Clean in einer Weise resultieren, die schuldhaft Rechte Dritter verletzt und/oder gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstößt.
    2. Sofern unter Ziffer 8.1 fallende Ansprüche gegen Uns geltend gemacht werden, werden Wir Sie unverzüglich über die Ansprüche informieren, Ihnen die volle Befugnis und Kontrolle über die Verteidigung solcher Ansprüche abtreten (soweit dies nach geltendem Recht möglich ist) und Sie nach Möglichkeit in angemessener Weise bei Ihrer Verteidigung unterstützen.

  9. Datenschutz 
    Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Uns in Bezug auf JL-Clean richtet sich nach Unserer Datenschutzerklärung, die Sie hier einsehen können: https://jl-clean.ch/datenschutz/.

  10. Alternative Streitbeilegung
    Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  11. Schlussvorschriften
    1. Der Nutzungsvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag ist Frankfurt am Main, sofern Sie als zu verklagende Partei Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt an einen Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegt haben oder Uns Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.